Julian Assange
Julian Assange
Enthüllungsjournalist
Julian Assange
Julian Assange ist ein australischer Politaktivist, investigativer Journalist und Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks, die es sich zum Ziel gesetzt hat, geheimgehaltene Dokumente allgemein verfügbar zu machen. WikiLeaks veröffentlichte mehrfach interne Dokumente von US-Streitkräften und -Behörden, unter anderem zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak. Assange droht deswegen ein Strafprozess in den USA.
Der Fall Julian Assange im Überblick
Frühjahr 2010 – Die Internetplattform WikiLeaks veröffentlicht eine große Anzahl geheimer Dokumente, u.a. über die Kriege in Afghanistan und im Irak. Darunter das Video „Collateral Murder“, das ein Kriegsverbrechen durch US-Militärs belegt. Irakische Zivilisten, auch Kinder, werden kaltblütig von US Soldaten von einem Hubschrauber aus abgeschossen. Quelle des Videos und der Dokumente ist Chelsea Manning (damals Bradley Manning), die später in den USA dafür 7 Jahre im Gefängnis absitzt, und aktuell wieder in Beugehaft sitzt, weil sie nicht gegen Julian Assange aussagt.
Sommer 2010 – In Schweden wird ein Fall gegen J.A. konstruiert: Er hatte ungeschützten Sex, ohne Kondom, mit 2 Frauen, unabhängig voneinander. Die betroffenen Frauen, Sofia W. und Anna A. wollen nur einen Aidstest bei der Polizei erwirken, die schwedische Polizei konstruiert daraus einen Fall. Sofia W. unterschreibt das Aussage-Protokoll nicht, sie will J.A. nicht anzeigen. J.A. bleibt für alle Befragungen in Schweden, bis er grünes Licht zur Ausreise erhält. Kaum ist er in Großbritannien, wird er per „red notice“ zur Befragung gesucht.
2012 – J.A. erreicht knapp die Botschaft Ecuadors und erhält dort politisches Asyl, darf aber nicht nach Quito ausreisen. Damit beginnt die fast 7-jährige Gefangenschaft in der Botschaft in London, wo er auf 20m² leben muss.
2016 – eine UN Arbeitsgruppe stellt fest, dass J.A. In der Botschaft inhaftiert u. gegen seinen Willen festgehalten wird.
2017 – J.A. erhält die ecuadorianische Staatsbürgerschaft.
2018 – J.A. wird die Kommunikation mit der Außenwelt genommen. Ecuador erlegt ihm neue, extrem restriktive Regeln auf, deren Verletzung den Entzug des Asyls bewirken sollen: Er soll „herausgeekelt“ werden.
2019 – Ecuadors neuer Präsident Lenin Moreno entzieht J.A. Asyl und Staatsbürgerschaft, was gegen die Verfassung Ecuadors verstößt. Über den Asylentzug erhält J.A. kein offizielles Schreiben. Am 11. April nimmt die britische Polizei J.A. gefangen. Kurz vor seiner Gefangennahme erhält Ecuador einen IWF-Kredit in Höhe von 4,2 Milliarden US-Dollar. Später entwendet Ecuador Assanges Besitz, Festplatten etc. Er selbst kommt wegen Verletzung von Kautionsauflagen ins Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Ab Mai kommt er dort auf die Krankenstation, er verliert immer mehr an Gewicht, sein Gesundheitszustand ist katastrophal – Freunde und Familie fürchten um sein Leben.
UNO Sonderberichterstatter Prof. Nils Melzer stellt fest, dass J.A. seit Jahren psychologischer Folter unterliegt und fordert seine sofortige Freilassung. Prof. Melzer weist zahlreiche Verletzungen der Grundrechte von J.A. nach.
Die USA fordern von Großbritannien ohne Rechtsgrundlage seine Auslieferung, um ihm den Prozess zu machen – es drohen bis zu 175 Jahre Haft, oder der Tod. J.A. ist weder US-Staatsbürger noch hat er von den USA aus publiziert.
13.06.2019 – Die Briten geben dem Auslieferungsersuchen der USA nach – trotz drohender Todesstrafe.
Herbst 2019 – J.A. hat seine Strafe abgesessen (in GB werden Strafen unter 1 Jahr um die Hälfte reduziert) und wird dennoch weiter im Hochsicherheitsgefängnis festgehalten. Er wird systematisch durch Isolationshaft (23 h/ Tag) psychologisch gefoltert – bei einer Anhörung am 21.10.2019 kann er kaum an seinen Namen und sein Geburtsdatum angeben. Seine Grundrechte werden täglich gebrochen, er erhält weder angemessenen Zugang zu Rechtsanwälten, juristischen Büchern oder zu einem Computer, um seinen Fall vorbereiten zu können.
Im November hat UNO Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer gewarnt, dass Julian Assanges Leben in Gefahr sei. Darauf haben 60 Ärzte sich für die Freilassung von Julian Assange aus dem Gefängnis eingesetzt, damit er in einem Spital angemessen behandelt werden kann.
Sämtliche Strafuntersuchungen gegen Assange wurden mittlerweile in Schweden endgültig eingestellt.
Sommer 2010 – In Schweden wird ein Fall gegen J.A. konstruiert: Er hatte ungeschützten Sex, ohne Kondom, mit 2 Frauen, unabhängig voneinander. Die betroffenen Frauen, Sofia W. und Anna A. wollen nur einen Aidstest bei der Polizei erwirken, die schwedische Polizei konstruiert daraus einen Fall. Sofia W. unterschreibt das Aussage-Protokoll nicht, sie will J.A. nicht anzeigen. J.A. bleibt für alle Befragungen in Schweden, bis er grünes Licht zur Ausreise erhält. Kaum ist er in Großbritannien, wird er per „red notice“ zur Befragung gesucht.
2012 – J.A. erreicht knapp die Botschaft Ecuadors und erhält dort politisches Asyl, darf aber nicht nach Quito ausreisen. Damit beginnt die fast 7-jährige Gefangenschaft in der Botschaft in London, wo er auf 20m² leben muss.
2016 – eine UN Arbeitsgruppe stellt fest, dass J.A. In der Botschaft inhaftiert u. gegen seinen Willen festgehalten wird.
2017 – J.A. erhält die ecuadorianische Staatsbürgerschaft.
2018 – J.A. wird die Kommunikation mit der Außenwelt genommen. Ecuador erlegt ihm neue, extrem restriktive Regeln auf, deren Verletzung den Entzug des Asyls bewirken sollen: Er soll „herausgeekelt“ werden.
2019 – Ecuadors neuer Präsident Lenin Moreno entzieht J.A. Asyl und Staatsbürgerschaft, was gegen die Verfassung Ecuadors verstößt. Über den Asylentzug erhält J.A. kein offizielles Schreiben. Am 11. April nimmt die britische Polizei J.A. gefangen. Kurz vor seiner Gefangennahme erhält Ecuador einen IWF-Kredit in Höhe von 4,2 Milliarden US-Dollar. Später entwendet Ecuador Assanges Besitz, Festplatten etc. Er selbst kommt wegen Verletzung von Kautionsauflagen ins Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Ab Mai kommt er dort auf die Krankenstation, er verliert immer mehr an Gewicht, sein Gesundheitszustand ist katastrophal – Freunde und Familie fürchten um sein Leben.
UNO Sonderberichterstatter Prof. Nils Melzer stellt fest, dass J.A. seit Jahren psychologischer Folter unterliegt und fordert seine sofortige Freilassung. Prof. Melzer weist zahlreiche Verletzungen der Grundrechte von J.A. nach.
Die USA fordern von Großbritannien ohne Rechtsgrundlage seine Auslieferung, um ihm den Prozess zu machen – es drohen bis zu 175 Jahre Haft, oder der Tod. J.A. ist weder US-Staatsbürger noch hat er von den USA aus publiziert.
13.06.2019 – Die Briten geben dem Auslieferungsersuchen der USA nach – trotz drohender Todesstrafe.
Herbst 2019 – J.A. hat seine Strafe abgesessen (in GB werden Strafen unter 1 Jahr um die Hälfte reduziert) und wird dennoch weiter im Hochsicherheitsgefängnis festgehalten. Er wird systematisch durch Isolationshaft (23 h/ Tag) psychologisch gefoltert – bei einer Anhörung am 21.10.2019 kann er kaum an seinen Namen und sein Geburtsdatum angeben. Seine Grundrechte werden täglich gebrochen, er erhält weder angemessenen Zugang zu Rechtsanwälten, juristischen Büchern oder zu einem Computer, um seinen Fall vorbereiten zu können.
Im November hat UNO Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer gewarnt, dass Julian Assanges Leben in Gefahr sei. Darauf haben 60 Ärzte sich für die Freilassung von Julian Assange aus dem Gefängnis eingesetzt, damit er in einem Spital angemessen behandelt werden kann.
Sämtliche Strafuntersuchungen gegen Assange wurden mittlerweile in Schweden endgültig eingestellt.
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